Sehr geehrte Damen und Herren,
Der Bundestagskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberberg, Andreas Schmitz, hatte in den vergangenen Monaten an verschiedenen Sitzungen und Arbeitsgruppen des „Runden Tisches gegen Rechts“ in Radevormwald teilgenommen. Insofern war es dann selbstverständlich, auch dessen Einladung zur geplanten Gegenveranstaltung zur „pro-nrw“-Kundgebung in Radevormwald anzunehmen. Das gemeinsame Ziel – auch angesichts des Aufrufs der Linkspartei zu einer eigenen Veranstaltung – war, der braunen Prominenz aus NRW deutlich zu zeigen, dass die Demokraten in Deuschland und in unserer Region wachsam sind.
Die durch Jugendliche aus der autonomen Szene angezettelten Gewaltauswüchse bedauert Schmitz sehr. Sie haben das insgesamt hervorragende Bild der großen Masse der Gegendemonstranten getrübt! Schockiert allerdings war nicht nur Schmitz, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger, als überraschend im von der Poliztei massiv abgeriegelten Bereich der „pro-nrw“-Kundgebung der CDU-Landtagsabgeordnete Biesenbach auftauchte. Viele Menschen reagierten mit Entsetzen darüber, dass sich ein prominenter Politiker wie Biesenbach statt auf Seiten der breiten Allianz gegen Rechts – zu der im übrigen auch etliche CDU-Vertreter gehören – im abgesperrten Bereich der Rechtsradikalen aufhielt. Er provozierte so zudem unreife Jugendliche, unüberlegt und gewalttätig zu reagieren.
„Mitnichten“, so Schmitz, „trug dieser Auftritt zur Deeskalation bei! Vielmehr verschärfte Biesenbachs falsch verstandene Bereitschaft zum Dialog die Situation in unerträglicher Weise und trug zur weiteren Eskalation bei.“
Im Gespräch mit CDU-Mitgliedern aus Radevormwald konnte Schmitz auch den Unmut dort feststellen. „Man gewann den Eindruck, dass Biesenbach jedes Fingerspitzengefühl einer öffentlichen Person vermissen lässt. Schade, bei so viel Solidarität nicht gewalttätiger Menschen aller gesellschaftlicher Gruppen – Biesenbach hat der Demokratie damit einen Bärendienst erwiesen“, fasste Schmitz den Tag zusammen.
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