Rat gegen bürgerfreundlichen Sitzungsbeginn
In der letzten Ratssitzung hatte die FDP-Fraktion beantragt, den Beginn der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen künftig von 16 auf 17 Uhr zu verlegen. Dies fand auch Zustimmung bei der SPD, die damit vor allem interessierten Bürgern die Möglichkeit geben wollte, die für sie oft wichtigen Debatten verfolgen zu können.
Der Rat lehnte in geheimer Abstimmung die Verlegung des Sitzungsbeginns jedoch mehrheitlich ab. Bürgerfreundlich? Fehlanzeige.
„Damit zeigt sich mal wieder, dass ein zu großes Bürgerinteresse an der Ratsarbeit nicht gewünscht ist.“ so Ralf Oettershagen, SPD Fraktionsvorsitzender. „Gerade in der heutigen Zeit, wo der Arbeitsplatz so wichtig ist und Fehlzeiten kaum toleriert werden, wäre es wichtig gewesen, den Sitzungsbeginn zu verlegen. Nur so hätten auch berufstätige Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gehabt, ohne Umstände den Sitzungen beizuwohnen.“
Eine Verschiebung wäre zudem allen berufstätigen und selbstständigen Rats- und Ausschussmitgliedern entgegen gekommen. In der Nachbargemeinde Morsbach sind die Sitzungen aus diesem Grund sogar von 17 auf 18 Uhr verlegt worden.
Unverständnis findet auch der CDU Antrag, die Abstimmung über die Verlegung des Sitzungsbeginns geheim abzuhalten. „Bei einer öffentlichen Wahl wäre deutlich geworden, wer gegen die bürgerfreundlichere Uhrzeit stimmt.“ so Oettershagen weiter. „Es ist nicht verwunderlich, dass dies von bestimmten Fraktionen nicht gewollt ist.“
Bericht: Ralf Oettershagen – Fraktionsvorsitzender SPD-Reichshof