Oberberg – Für die FDP im Kreistag begrüßen die finanzpolitische Sprecherin Ina Albowitz- Freytag und der Fraktionsvorsitzende Reinhold Müller die Kommunalhilfen der Landesregierung.
Ina Albowitz-Freytag:
„Wir begrüßen die Hilfe des Landes für unsere gebeutelten Städte und Gemeinden. Wir brauchen unbedingt Hilfe, um im Gesundheitswesen, die Krankenhäuser, die Gesundheitsdienste und die kommunalen Haushalte, nach der Corona- Pandemie von den enormen zusätzlichen Kosten zu entlasten. Der Oberbergische Kreis ist mit Millionen-Beträgen in Vorlage gegangen. Gut, dass die Landesregierung dies nun honoriert, den wir können unseren Kommunen keine weiteren Belastungen zumuten.“
Reinhold Müller:
„Zahlreiche Kommunen in Oberberg befinden sich im verpflichtenden oder freiwilligen Stärkungspakt und standen kurz vor dem Haushaltsausgleich und damit am „Ende des Tunnels“. Es ist begrüßenswert, dass die CDU/FDP-Landesregierung mit den Sonderhilfen Stärkungspakt verhindert, dass die jahrelangen Bemühungen der Kommunen und die hohen Grund- und Gewerbesteuerlasten von Bürgern und Unternehmen umsonst gewesen sind.“
Quelle: FDP-Kreisverband Oberberg