Ausgewählte Modellkommunen sollen Öffnungen mit strengen Schutzmaßnahmen und Testkonzepten erproben.
Oberbergischer Kreis – Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder verständigten sich am 22. März 2021 bei einer Videokonferenz unter anderem auf Öffnungsschritte in ausgewählten Regionen. Voraussetzung für die Öffnung sind strenge Schutzmaßnahmen und Testkonzepte:
„Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.“ (Punkt 6 des Beschlusses der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021)
Der Oberbergische Kreis möchte Modellkommune werden. „Nachdem bekannt wurde, dass es auch in NRW Modellkommunen geben soll, hat sich der Oberbergische Kreis an das zuständige Ministerium gewandt und sich als Modellkommune bzw. Modellkreis beworben“, gibt Landrat Jochen Hagt bekannt. Er betrachtet die Bewerbung als Chance, um unter klar definierten Rahmenbedingungen zu einem „normaleren“ Alltag zurückkehren zu können: „Es würde mich sehr freuen, wenn es gelänge, gemeinsam und mit Unterstützung des Landes NRW neue Wege zu gehen. Bestenfalls könnte aufgezeigt werden, dass eine konsequente Teststrategie dazu beitragen kann, negative Entwicklungen in besonders betroffenen Regionen umzukehren.“
Landrat Jochen Hagt setzt sich aktiv für die Auswahl als Modellkreis ein und sucht das Gespräch mit den oberbergischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten. „Bei der Bewerbung möchte ich auch die Interessen der kreisangehörigen Kommunen berücksichtigen. Insbesondere mit dem Gummersbacher Bürgermeister Frank Helmenstein habe ich bereits Gespräche dazu geführt,“ so der Landrat weiter.
Rückmeldungen durch das Land deuten darauf hin, dass zahlreiche weitere Interessensbekundungen eingegangen sind. Welche Kriterien das Land für die Auswahl aufstellen wird, ist derzeit nicht bekannt. Das Land ist aktuell damit befasst Auswahlkriterien festzulegen.
Quelle: OBK