Oberberg / Berlin. Was hat unser Bundestagsabgeordneter eigentlich in den letzten vier Jahren in Berlin gemacht? Für alle, die sich diese Frage vor der Wahl stellen, hält Klaus-Peter Flosbach eine Antwort parat. Der 57jährige vertritt den Oberbergischen Kreis im Bundestag und verbreitet seine „Bilanz als Bundestagsabgeordneter 2005-2009“ via Internet.
Auf www.klaus-peter-flosbach.de können sich alle mehr oder weniger entschlossenen Wähler ein Urteil bilden und entscheiden, ob sie „Ihrem“ Abgeordneten die Fahrkarte nach Berlin noch einmal ausstellen wollen.
An den Anfang seiner Bilanz stellt Flosbach die fachliche Mitwirkung bei Gesetzen, die in der Finanzpolitik entstanden sind. So habe er „die größte steuerliche Entlastung, die für die Bürgerinnen und Bürger in dieser Legislaturperiode beschlossen wurde“ mit beraten. Gemeint ist das „Bürgerentlastungsgesetz“, das ab 1.1.2010 zu einer Entlastung der Steuerzahler um 9,5 Mrd.€ führt.
Als wichtigen Fortschritt für die vielen oberbergischen Sportvereine, Schützenvereine oder Gesangvereine hebt Flosbach die Verbesserungen für die ehrenamtlich Tätigen hervor. „Die Übungsleiterpauschale wurde auf 2.100 € heraufgesetzt, eine steuerfreie Aufwandspauschale von 500 € eingeführt. D.h., jetzt muss nicht mehr jeder Cent einzeln abgerechnet werden, den die Ehrenamtlichen für Ihre Vereine einsetzen“, erläutert Flosbach.
Als Finanzexperte beschäftigte sich Flosbach nach der Finanzkrise verstärkt mit der Frage: „Wie sicher ist das Geld bei den Banken?“. Hier habe der Bundestag beschlossen, dass die Sparer auch europaweit besser geschützt sind.
Flosbach macht keinen Hehl daraus, dass ihm nicht jedes Gericht schmeckte, was in der Großen Koalition geköchelt wurde. Gleich zu Beginn hebt er hervor, dass die Koalition ein Zweckbündnis aus zwei gleich starken Partnern gewesen sei und die CDU/CSU nur die Hälfte ihrer Vorstellungen habe durchsetzen können. „Verkocht“ und zu „schwer verdaulich“ waren für Flosbach die Gesundheitsreform und die Reform der Erbschaftssteuer. Bei diesen Gesetzen stimmte Flosbach gegen die eigene Koalition.
Den Kontakt mit den Oberbergern stellte Flosbach auf verschiedenen Wegen her. Besonders gefreut habe er sich über die vielen Oberberger, die nach Berlin kamen. „Jeder der mich in Berlin besucht, versteht die Arbeit des Bundestagsabgeordneten ein Stückchen besser“, meint Flosbach. Etwa 2000 Berlin-Besucher seien jedes Jahr aus dem Oberbergischen angereist, davon die Hälfte Schüler. „Es gibt nichts Anschaulicheres für Politik– und Geschichtsunterricht, als eine Reise ins politische und historische Berlin!“, wirbt der Abgeordnete.
Die vielen tausend persönlichen Anliegen, die schon auf dem Schreibtisch des CDU-Politikers landeten, spiegelten „die ganze Palette aus der Lebenswirklichkeit“ wider. Nicht jeder Einzelfall könne in einem Gesetz geregelt sein. „Die Menschen, deren Fall nicht geregelt ist, sehen im Abgeordneten die letzte Chance für eine Lösung.“ Auch wenn ein Bundestagsabgeordneter keine Wunder vollbringen kann, ist ein Hilferuf an Flosbach nicht vergebens. „Manche Problemfälle geben den Anstoß dafür, dass die geltenden Gesetze überprüft und auf längere Sicht auch geändert werden.“ Oft nütze schon ein entschlossenes „Ziehen“ an einer verhedderten Bürokratieschlaufe, um innerhalb der Behörden einen Fall zu „entknoten“.
Auch auf die Frage, warum jeder Oberberger wählen sollte hat Flosbach eine Antwort. Es sei eine Errungenschaft, dass jeder Bundesbürger in freien, gleichen und geheimen Wahlen mitbestimmen darf. „In den neuen Bundesländern konnte erst vor 19 Jahren frei gewählt werden. In vielen Ländern der Welt kämpfen Menschen noch immer für ihr demokratisches Wahlrecht“ weiß der Politiker.